• Demokratie

    Demokratie im falschen Namen – Und das Normverhältnis eines objektiven Wertvergleichs

    Eine Demokratie setzt gewisse Prinzipien im Staatsaufbau voraus, die Rechtsstaatlichkeit ist eines davon. Sie bildet im Grunde der Gewaltenteilung, durch die das Gleichgewicht des Rechtsstaatsprinzips in seinen Teilen des Rechtes durchzogen ist, die fundamentale Säule im Aufbau eines demokratischen Staates. Das Recht an sich muss in seinem Wesen, in jeder Rechtsfolge als geschlossen anzusehen sein[1]Es gilt hier auch Rechtsfolge unterdessen, im Normverhältnis gesehen; ein Verdacht ist möglich, darf aber nicht objektiv falsch sein; nicht unmöglich ist eine Leistung, als Anspruchsverhältnis, … Continue reading. Es ist somit Zweckbestimmung seiner eigenen Voraussetzungen, sonst wäre seine Bestimmtheit auch im Einzelnen nicht gegeben. Gesetze dürften ihre Gültigkeit, in ihrem Wirken verlieren, ohne, dass es einer…

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  • Demokratie

    Das Subsidiaritätsprinzip – Und die Verwandschaftsform der Subsidiarität

    Existentiell gesagt wäre die nach allgemeinen Meinungen verstandene Begrifflichkeit der Subsidiarität mit den menschlichen Bedürfnissen in eine nähere Verwandtschaft zu setzen. Die naturgemäß, nach Notwendigkeit, nach Regulierung, und Gewohnheit sekundär leistungsbezogen, und subsidiär einander untergeordnet werden, bei jeder Komplexität einer Strukturbildung, in den Verhältnissen lebensnotwendiger Verbrauchsgüter, und im Verhältnis zu allen anderen. Das Subsidiaritätsprinzip in seiner wohl bewusst allgemeinen Auslegung[1]vgl. Follesdal A. Subsidiarity. Cambridge University Press; 2025, unterscheidet es hinsichtlich des Individuums nicht wirklich zwischen dem Einzelnen[2]vgl. Formelle Schlussfolgerung, Grundsätze der Individualität: Die Individualität – Die Individualität des Menschen; wäre damit das negative Prinzip zur subsidiären Versorgungsleistung anderer, als ausgenommen jeweils einzelne Person, für sich selbst verantwortliche Einzelperson darin objektiv nicht…

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